Präzedenzfall für den Besuch stationärer Patienten RAE ARGENTINIEN IN DIE WELT

Besuch einer Corona-Patienten zugelassen

Das Justizministerium der Provinz Feuerland (S) genehmigte den Besuch einer Corona-Patientin im Krankenhaus, aber „erst nachdem sie von der Intensivstation, in der sie derzeit behandelt wird, auf eine Normalstation verlegt wird“.

Es handelt sich um eine Corona-Patientin die schwer krank ist und stationär behandelt wird. Die Justiz verwehrte ihr jeglichen Kontakt zu ihrem Ehemann, was die weltweite Debatte über das Recht von Corona-Patienten auf humanitäre Begleitung neu entfacht.

Die Frau befindet sich seit dem 30. September im Krankenhaus. Ihr Ehemann legte ein Rechtsmittel ein und bat, seine Frau besuchen zu dürfen. Dabei stützte er sich auf ein Provinzgesetz (Nr.1323), das „humanisierte Pflegemaßnahmen“ für kritisch kranke Corona-Patienten einführte, und verwies auch auf einen Notstands- und Dringlichkeitsdekret des argentinischen Staatsoberhaupts, in dem dasselbe Recht verankert ist.

Die Patientin hat ohnehin das Recht, täglich Anrufe von ihren Familienangehörigen zu erhalten. Besuche werden erst dann zugelassen, wenn sie die Intensivstation verlassen hat.